Auf der Suche nach trojanischen Pferden in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China

Wie steht es um die Machtstrategie Europas? Ist das ein Konzept, eine Chimäre oder eine operative Realität? Steht die Europäische Union unter dem Einfluss mächtiger Lobbys? Aus Europa? Aus China? Oder anderen Nationen? Gibt es trojanische Pferde, die eine kollektive und entschlossene Reaktion Europas blockieren? Die Situation der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China ist dabei eine besondere Herausforderung. Vergessen wir nicht: China wurde vor knapp 10 Jahren von Europa noch wie ein Entwicklungsland betrachtet.

Im Jahr 2016 trat China dann nach einer Prüfzeit von 15 Jahren der Welthandelsorganisation WTO bei. Somit unterliegen die Handelsbeziehungen zwischen Europa und China auch deren Regeln. Wir stehen daher vor einer Beweislastumkehr. Es ist nun nicht länger Aufgabe Chinas, nachzuweisen, dass es die Regeln der Marktwirtschaft einhält. Europa muss daher von Fall zu Fall analysieren, ob Peking gegen diese Vorschriften verstößt. Die Trump-Administration beschuldigt China mit unlauteren Geschäftsgebaren vorzugehen, durch dieses soll das geistige Eigentum amerikanischer Firmen geschädigt worden sein. Sei es die Fälschung berühmter Marken und der Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen bis hin zum Druck auf Unternehmen, Technologien mit lokalen Unternehmen zu teilen, um Zugang zu Chinas riesigem Markt zu erhalten. Und auch die Enttarnung eines chinesischen Spions in 2018, der über 20 Jahre lang persönlicher Mitarbeiter der demokratischen Senatorin Dianne Feinstein war, hilft nicht dabei das Verhältnis zu verbessern.

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