KRITIS-Schutz zwischen Anspruch und Realität

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz Anfang Januar 2026 rückt der Zustand Kritischer Infrastrukturen erneut in den Fokus. Manuel Atug, Sprecher der AG KRITIS, ordnet im Gespräch mit SECURITY INSIGHT die Ereignisse in Berlin ein, bewertet den aktuellen Stand des KRITIS-Dachgesetzes und erklärt, warum es aus seiner Sicht weniger an Erkenntnissen als am politischen Willen mangelt.

Herr Atug, mit dem mutmaßlichen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin am 3. Januar 2026, der in mehreren Stadtteilen zu einem tagelangen Stromausfall geführt hat, begann das neue Jahr mit einem Paukenschlag. Wie bewerten Sie diesen Vorfall? Wer steckt Ihrer Meinung nach dahinter?
Zunächst einmal muss man festhalten: Es gibt mehrere Bekennerschreiben, die sich teilweise widersprechen. Verschiedene Gruppen haben Verantwortung übernommen oder zurückgewiesen. Zum jetzigen Zeitpunkt (das Interview wurde am 13. Januar 2026 geführt; Anm. d. Red.) gibt es keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wer tatsächlich hinter dem Anschlag steckt. Doch das ist auch nicht die entscheidende Frage. Für Strafverfolgungsbehörden ist sie selbstverständlich zentral, dafür sind sie da. Was den Bevölkerungsschutz angeht, sollten aber andere Fragen im Vordergrund stehen: Warum konnten die Auswirkungen so massiv sein? Warum führt ein einzelner Vorfall dazu, dass in einer Stadt wie Berlin über Tage hinweg große Teile der Stromversorgung ausfallen? Der Regierende Bürgermeister und auch die Justizsenatorin haben sehr früh von linkem Terrorismus gesprochen. Ich mahne dazu an, die Ermittlungen abwarten. Alles andere ist politische Interpretation, die in einer solchen Lage niemandem weiter hilft.

Worauf sollte der Blick Ihrer Meinung nach stattdessen gerichtet sein?
Ein Bürgermeister ist keine Strafverfolgungsbehörde. Seine Aufgabe ist es nicht, Täterhypothesen und finale Beschuldigungen öffentlich zu formulieren, sondern dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung versorgt wird, dass Ersatzkonzepte greifen und dass solche Ausfälle künftig besser abgefedert werden. Für die betroffenen Menschen ist die Täterfrage doch erstmal unerheblich. Die Wirkung ist dieselbe. Und genau hier liegt das strukturelle Problem: Wir sind nicht resilient genug. Ziel muss sein, dass solche Ereignisse maximal zu einer Störung führen, und nicht zu einer Krise oder gar zu einer Katastrophe.

Berlins Bürgermeister Kai Wegner ging kurz nach dem Stromausfall Tennis spielen, was ihm viel Kritik einbrachte.
Es geht nicht um eine Stunde Tennis. Wenn Strukturen funktionieren, wenn Krisenstäbe etabliert sind, wenn Notfall- und Ersatzkonzepte greifen, dann kann jemand auch Tennis spielen gehen, das interessiert dann niemanden. Aber in anderen Regionen setzen sich die Verantwortlichen sofort zusammen, wenn Stromausfälle auftreten, und innerhalb weniger Stunden ist die Versorgung wiederhergestellt. Das ist funktionierendes Krisenmanagement. In Berlin ist das Gegenteil der Fall. Dort fehlen die Strukturen, die Prozesse und die Vorbereitung – und zwar seit Jahren, obwohl die Defizite bekannt sind. Die Debatte über symbolische Einzelhandlungen verdeckt dabei nur das eigentliche Problem: ein strukturelles Versagen beim Bevölkerungsschutz und fehlender politischer Wille, diese Defizite zu beheben.

Sie kritisierten in diesem Zusammenhang auch, kritische Infrastrukturen würden seit Jahren kaputtgespart. Unabhängig von der Täterfrage hatte man zudem den Eindruck, dass die Politik den Vorfall genutzt hat, um Maßnahmen zu beschleunigen, die ohnehin auf der Agenda standen, etwa zusätzliche Befugnisse für Sicherheitsbehörden.
Ja, genau. Mehr Stellen bei Strafverfolgung und Geheimdiensten, Befugniserweiterungen, mehr Überwachung, Genehmigungen für KI-gestützte Verhaltens-, Bewegungs- und Gesichtserkennung – das gesamte Repertoire, das wir seit Jahren kennen, wurde wieder aus der Schublade geholt. Das Problem ist nur: Die Argumentation für diese Maßnahmen hält einer näheren Betrachtung nicht stand. Ein gutes Beispiel ist der Täter von Magdeburg (Anschlag auf Weihnachtsmarkt 2024, Anm. d. Red.). Dieser Mann war den Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten bestens bekannt – und zwar nicht nur einer Behörde, sondern mehreren Behörden. Es gab über einhundert dokumentierte Hinweise, Kontakte und Auffälligkeiten. Es mangelte also weder an Daten noch an Befugnissen.

Sondern?
Sondern an Verantwortungsübernahme, strukturierter Arbeit, an Priorisierung, an Ausbildung und schlicht an ausreichend Personal, das diese Informationen sinnvoll verarbeitet. Und das sage ich ausdrücklich nicht, um Polizei oder Behörden pauschal zu kritisieren. Es liegt nicht an Faulheit oder Unwillen der einzelnen Mitarbeitenden. Aber mehr Daten und mehr Befugnisse lösen dieses Problem nicht. Die bestehenden Informationen müssen strukturiert ausgewertet und konsequent bearbeitet werden. In Magdeburg war alles vorhanden. Was hätte denn noch gefehlt? Die Schuhgröße? 
Es gab sogar eine geplante Gefährderansprache durch den Verfassungsschutz. Man ist hingefahren, niemand hat aufgemacht – und dann ist man wieder zurückgefahren. Punkt. Da fragt man sich schon: Hat wirklich eine Befugnis gefehlt oder schlicht die Konsequenz, Verantwortung zu übernehmen?

Wie lautet Ihre Antwort?
Es ist ein Organisations- und Umsetzungsproblem. Und das sehen wir auch in den Kritischen Infrastrukturen. Seit Jahren sind die Defizite bekannt. Es ist aktenkundig, dass es in Berlin keine ausreichenden Redundanzen in den Stromnetzen gibt. Es ist bekannt, dass Ersatzkonzepte nicht funktionieren und dass Umschaltungen auf andere Umspannwerke infrastrukturell kaum möglich sind, weil entsprechende Querleitungen fehlen. All das weiß man seit Jahren – und geht es nicht an.

Große Hoffnung ruht auf dem kommenden KRITIS-Dachgesetz, das die Resilienz kritischer Infrastruktur in Deutschland zukünftig entscheidend verbessern soll. Im Gegensatz zu den Nachrichtendiensten werden aber für das BBK (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe), das für das KRITIS-Dachgesetz verantwortlich sein wird, von der Politik aktuell keine zusätzlichen Mittel angekündigt. Was halten Sie davon?

Das BBK ist – selbst wenn man von aktuell rund 700 Stellen ausgeht – im Verhältnis sehr klein. Zum Vergleich: Das BSI verfügt über rund 1.600 Beschäftigte, und auch BKA, der Verfassungsschutz oder alleine der BND mit über 6.500 Mitarbeitenden sind personell deutlich stärker ausgestattet. Dabei soll das BBK künftig zehntausende Unternehmen und Einrichtungen im Rahmen des KRITIS-Dachgesetzes begleiten, prüfen und beaufsichtigen – zusätzlich zu seinen ohnehin umfangreichen Aufgaben im Bevölkerungsschutz. Dieses Missverhältnis zeigt sehr deutlich, wo politische Prioritäten liegen.

Ende vergangenen Jahres gab es im Bundestag eine Anhörung zum KRITIS-Dachgesetz, bei der auch Sie vertreten waren und deutliche Kritik am aktuellen Stand des Gesetzentwurfs geäußert haben. Können Sie diese Kritik noch einmal zusammenfassen? Und hat sich seitdem aus Ihrer Sicht etwas positiv verändert?
Zunächst zur Einordnung der Anhörung: Dort waren unterschiedliche Interessen vertreten – unter anderem aus der Sicherheitswirtschaft. Es ist nachvollziehbar, dass Wirtschaftsvertreter wirtschaftliche Perspektiven einbringen. Problematisch wird es aber dann, wenn in einer Anhörung, in der es im Kern um Versorgungssicherheit, Resilienz und letztlich um den Schutz von Menschenleben geht, vor allem Eigeninteressen und Marktchancen betont werden. Man hatte stellenweise den Eindruck, dass Regulatorik möglichst vermieden werden soll oder dass der Staat am besten sämtliche Kosten übernimmt. Das hilft der Sache nicht weiter. Unsere Perspektive als AG KRITIS ist eine völlig andere.

Wie würden Sie diese Perspektive beschreiben?

Die AG KRITIS ist ein unabhängiger Zusammenschluss aus der Zivilgesellschaft. Wir sind kein Verband, kein Verein, wir bekommen kein Geld von Staat oder Wirtschaft, wir haben nicht einmal ein Konto. Uns eint nur ein Ziel: Kann die Bevölkerung im Krisenfall versorgt werden – und wie lässt sich die Stabilität und Resilienz Kritischer Infrastrukturen real erhöhen?
Wir haben die AG KRITIS 2018 gegründet, weil wir alle selbst in kritischen Infrastrukturen arbeiten und seit Jahren massive Defizite sehen – insbesondere auf gesetzlicher Ebene. Dazu gehören politischer Unwille, zersplitterte Zuständigkeiten und ein sehr starker Lobbyeinfluss. Wenn man Resilienz ernst meint, muss man an diese Grundprobleme ran. Und zwar gemeinsam.

Wie fällt Ihr Zwischenfazit zum KRITIS-Dachgesetz aus?
Sehr deutlich: In der vorliegenden Form ist es das schlechteste Gesetz, das wir in diesem Bereich bislang gesehen haben. Und das sage ich nicht polemisch, sondern nach intensiver Analyse. Wir haben im Rahmen unserer vielen Stellungnahmen sehr viele Punkte detailliert aufgeführt – und immer auch konstruktiv erläutert, was aus unserer Sicht notwendig wäre, um echte Resilienz zu schaffen. Unsere Kritik konzentriert sich im Kern auf drei zentrale Baustellen. Erstens: Der Gesetzentwurf klammert den Sektor Staat und Verwaltung nahezu vollständig aus. Der Staat verpflichtet sich selbst zu fast nichts. Physische Sicherheit und Resilienzanforderungen greifen dort kaum. Das ist völlig unlogisch, denn gerade staatliche und kommunale Strukturen spielen im Krisenfall eine zentrale Rolle, sei es bei Naturereignissen, Pandemien, Terrorismus, Sabotage oder hybriden Bedrohungen.

Zweitens: Das Gesetz entfaltet faktisch keine kurzfristige Wirkung. Die betroffenen KRITIS-Betreiber müssen bis 2030 nichts umsetzen, weil erst dann per Verordnung definiert werden soll, welche Maßnahmen überhaupt vorgegeben werden sollen. Realistisch betrachtet bedeutet das: Planung, Ausschreibung und Umsetzung verschieben sich auf die 2030er-Jahre. Erste spürbare Effekte hätten wir dann vielleicht 2035 oder 2040. Das ist angesichts der aktuellen Bedrohungslage schlicht inakzeptabel.
Und drittens: Die Durchsetzung ist nicht ernsthaft geregelt. Die vorgesehenen Sanktionen – selbst im schlimmsten Fall – sind so niedrig, dass sie im Verhältnis zu notwendigen Investitionen kaum abschreckend wirken. Wenn Unternehmen vor der Wahl stehen, mehrere zig Millionen Euro zu investieren oder ein überschaubares Bußgeld zu riskieren, ist das betriebswirtschaftlich ein kalkulierbares Risiko. Echte Rechtsdurchsetzung sieht anders aus.

Das klingt nach einer grundlegenden Schieflage.
Das ist es auch, und diese Schieflage wird noch deutlicher, wenn man sich den zeitlichen Rahmen anschaut. Die Europäische Union hat klare Vorgaben gemacht, die Umsetzung hätte bereits vor Jahren erfolgen müssen. Die Fristen sind längst verstrichen. Man hätte das Gesetz schon 2022 verabschieden können. Stattdessen erleben wir Verzögerung, Verwässerung und politisches Wegducken. Und das nicht nur auf Landesebene, sondern ganz klar auch auf Bundesebene und im zuständigen Innenministerium. Während für Überwachung, Strafverfolgung und Geheimdienste sehr schnell hohe Summen bereitgestellt werden, wird der Schutz Kritischer Infrastrukturen systematisch verschleppt. Das zeigt sehr deutlich, wo politische Prioritäten liegen – und wo eben nicht.

Woran liegt das? Was ist die Motivation dahinter, den KRITIS-Schutz immer wieder zu verzögern oder auszuhöhlen?
Es gibt nicht die eine Motivation, sondern ein ganzes Bündel. Ein zentraler Punkt ist: Prävention ist politisch nicht attraktiv. Bevölkerungsschutz bringt keine schnellen Schlagzeilen und keine Wählerstimmen. Er ist erklärungsbedürftig und oft unbequem. Es ist deutlich opportuner zu sagen: Wir brauchen mehr Überwachung, mehr Befugnisse, mehr Geheimdienste. Das erzeugt bei vielen Menschen das Gefühl, dass gehandelt wird. Präventive Investitionen in Netze, Redundanzen und Vorsorge wirken dagegen abstrakt. Da heißt es schnell: Warum geben wir dafür Geld aus? Es funktioniert doch.

Also eine Frage der politischen Kommunikation?
Auch, ja. Prävention bedeutet, unaufgeregte Debatten zu führen und Eigenverantwortung zu erklären. Das wäre eigentlich eine demokratische Stärke: den Menschen zu vermitteln, dass Vorsorge nichts Extremistisches ist, sondern sinnvoll. Ein paar Liter Wasser, haltbare Lebensmittel, geladene Powerbanks – das ist keine Panikmache, das ist Handlungsfähigkeit und gelebte Eigenverantwortung in einer Demokratie. Man könnte das sehr einfach unterstützen, etwa durch breite Information. Selbst wenn sich nur ein kleiner Teil der Bevölkerung damit beschäftigt, wäre das schon ein großer Gewinn, und vergleichsweise kostengünstig. Vorsorge hat aber noch einen weiteren Effekt: Wer vorbereitet ist, wird im Krisenfall nicht selbst zum Hilfsfall, sondern kann anderen helfen. Das stärkt das soziale Miteinander und entlastet Rettungsdienste, die sich dann auf besonders vulnerable Menschen konzentrieren können.
Natürlich ersetzt das nicht staatliches Handeln. Bei großen Schadenslagen, wie wir sie etwa im Ahrtal gesehen haben, braucht es zwingend funktionierende staatliche Strukturen. Aber all das – Vorsorge, Resilienz, soziale Verantwortung – gehört zu Prävention. Und genau diese Prävention ist politisch unattraktiv. Deshalb wird sie seit Jahren vernachlässigt.

Haben Sie den Eindruck, dass inzwischen ein Umdenken stattfindet?
Wenn man mit den Verantwortlichen bilateral und unaufgeregt spricht, stimmen im Grunde alle zu. Niemand bestreitet, dass wir mehr Resilienz und besseren Bevölkerungsschutz brauchen. Das Problem ist also kein Erkenntnismangel. Der Punkt ist: Es kostet Geld, es ist politisch nicht opportun und es bringt kurzfristig keine Stimmen. Aber verstanden ist das Thema längst.

Das heißt, es wird bewusst nicht gehandelt?
Ja. Die zuständigen Stellen wissen sehr genau, was Bevölkerungsschutz bedeutet. Sie wissen, welche Folgen Klimawandel, Naturereignisse und hybride Bedrohungen haben. Das ist international seit Jahren Konsens. Es gibt eine nationale Resilienzstrategie, es gibt das Sendai-Rahmenwerk der Vereinten Nationen, daraus abgeleitet wurden auf EU-Ebene unter anderem NIS2 und das CER-Regelwerk, also das KRITIS-Dachgesetz. In all diesen Dokumenten steht klar, warum physische Sicherheit und Resilienz zwingend notwendig sind. Das ist unstrittig. Dass trotzdem nicht gehandelt wird, liegt an politischen Prioritäten und Eigeninteressen – nicht an fehlendem Wissen.

Welche Prioritäten sind das aus Ihrer Sicht?
Es wird sehr stark auf Sicherheit durch Überwachung, Strafverfolgung und Geheimdienste gesetzt. Das ist eine politische Agenda, die sich gut verkaufen lässt. Resilienz hingegen bedeutet, Freiheit aufrechtzuerhalten, Redundanzen aufzubauen und die Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen. Das ist komplexer, weniger sichtbar und schwerer zu kommunizieren. Ich sage ausdrücklich nicht, dass wir keine funktionierenden Sicherheitsbehörden brauchen. Natürlich brauchen wir sie. Aber wir brauchen genauso funktionierenden Bevölkerungsschutz und eine resiliente Gesellschaft. Dieses Gleichgewicht ist massiv verschoben – und das wird aktiv weiter verstärkt.

Mit welchen Folgen?
Bevölkerungsschutz, BBK, THW – all diese Strukturen sind seit Jahrzehnten chronisch unterversorgt. Das ist kein Problem der letzten zwei oder fünf Jahre. Es gibt dazu historische Analysen, die bis in die 1960er-Jahre zurückreichen. Das Thema war politisch nie attraktiv.
Der Unterschied zu früher ist: Heute sehen wir die Folgen viel häufiger und viel deutlicher. Und trotzdem fehlt es an sichtbarer politischer Präsenz und klarer Verantwortungsübernahme. Das untergräbt Vertrauen und schwächt den demokratischen Zusammenhalt.

Das klingt alles nicht besonders positiv. Sie sagten kürzlich aber auch, dass Sie die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben?

Natürlich nicht. Die Hoffnung geben wir nie auf, wirklich nie. Es ist niemals zu spät, Verantwortung zu übernehmen. Der beste Zeitpunkt wäre vor zehn Jahren gewesen. Der zweitbeste ist jetzt. Man kann jederzeit das Ruder herumdrehen, Prioritäten neu setzen und sagen: Ab heute stärken wir den Bevölkerungsschutz und die Resilienz Kritischer Infrastrukturen ernsthaft. Im Idealfall könnten wir die AG KRITIS irgendwann auflösen, weil alle Behörden, Unternehmen und Institutionen resilient sind, die Versorgung gesichert ist und wir nicht mehr gebraucht werden. Solange das aber nicht der Fall ist, machen wir weiter.